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Die Internationale Patentklassifikation (IPC) in Patselect

Kurzinformation zur Reform der IPC

Zum 01.01.2006 wurde eine neue Version der internationalen Patentklassifikation (IPC 8) eingeführt. Im Unterschied zu den vorherigen Ausgaben, gab es einige grundlegende Änderungen, die mit der Vereinfachung der Patentklassifikation vom 01.01.2011 jedoch teilweise wieder rückgängig gemacht wurden.

Advanced-Klassifikation und Core-Klassifikation
Von 01.01.2006 bis zum 01.01.2011 gibt zwei Ausgaben der neuen Patentklassifikation, eine kompakte Core-Klassifikation (Basisversion) und eine detaillierte Advanced-Klassifikation (Vollversion). Alle neuen Klassifikationen erhalten eine vierstellige Gruppennummer (z.B. F24D0013-04). Die Core-Klassifikation war speziell für kleinere Patentämter gedacht und wird ab dem 01.01.2011 nicht mehr fortgeführt.

Dynamische Anpassung
Die Advanced-Klassifikation (Vollversion) wird in kürzeren Zeitabständen als früher aktualisiert (in der Regel jährlich), was eine Überprüfung der Suchprofile ebenfalls bei jeder Aktualisierung nach sich zieht.

Reklassifikation
Wenn eine IPC-Klassifikation sich ändert, so werden anders als bisher auch ältere Dokumente umklassifiziert. Diese Informationen werden in der sogenannten Master-Classification-Database des Europäischen Patentamtes gespeichert, jedoch werden die Dokumente nicht neu veröffentlicht.

Keine Haupt- und Nebenklassen
Zukünftig gibt es keine Unterteilung in Haupt- und Nebenklassen mehr. Stattdessen werden zu den IPC-Klassen die Attribute inventive und additional vergeben.

IPC 8 im Internet

DPMA: Inhalt der IPC8 in der Datenbank DEPATISnet
http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do

DPMA: IPC Konkordanz für alle IPC-Versionen
http://www.depatisnet.de/ipc/concordancex.do

DPMA: IPC-Revisionen (aktuelle Änderungen) zu IPC-Versionen ab 2007
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/ipcrevisionen/index.html

WIPO: Übersichtsseite mit allen aktuellen Hinweisen zur IPC8
http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/

WIPO: Inhalt der IPC8 in englischer und französischer Sprache
http://www.wipo.int/classifications/ipc/ipc8

Auswirkungen der IPC8

In den Datenbanken Patselect und Patselect Profil (Webdatenbank / Inhousedatenbank) werden die Datenfelder zu bereits vorhandenen Klassifikationen gemäß IPC1-7 beibehalten. Neue IPC8-Klassifikationen werden in separate Datenfelder übernommen. Alle neuen IPC8-Klassifikationen haben eine vierstellige Gruppennummer z.B. F24D0013-04 - früher waren sie dreistellig.

Um bei der Recherche nach IPC-Klassen, Fehler durch eine falsche Schreibweise zu vermeiden, können die neuen IPC8-Klassen sowohl mit vierstelliger Gruppennummer, als auch mit dreistelliger Gruppennummer gesucht werden. Eine führende Null bei vierstelliger Gruppennummer kann gegebenenfalls weggelassen werden. Auswirkungen auf die Such- und Anzeigefelder in der Datenbank werden nachfolgend erläutert.

Klassifikationen nach der neuen IPC8 werden in folgender Form darstellt:
F24D0013-04 (IA) 2006.01

Die Gruppennummer 0013 ist jetzt vierstellig, statt dreistellig

In Klammern sind zusätzliche Attribute (IA) angegeben
 I = inventiv
N = noninventive
A = Advanced-IPC
C = Core-IPC

Die Versionsnummer 2006.01 oder 2007.01 gibt das Jahr und den Monat der gültigen IPC8 an.

Es werden keine Haupt- und Nebenklassen mehr vergeben!

Suche in der Standard- und Experten-Suchmaske

In der Standard-Suchmaske gibt es nur ein Suchfeld IPC-Klassen (IC). Eine Suche in diesem Feld sucht sowohl nach alten IPC-Klassen der Version IPC1-7, als auch nach neuen IPC-Klassen der Version IPC8. Sie können die Klassen wahlweise mit vierstelliger oder mit dreistelliger Gruppennummer angeben, also

F24D0013-04 oder F24D013-04

In der Datenbank erfolgt eine automatische Umsetzung, so dass immer alle Varianten gefunden werden. Erweiterte Suchmöglichkeiten stehen im Expertenmodus zur Verfügung.

In der Experten-Suchmaske gibt es drei Suchfelder für IPC-Klassen zur Auswahl:

1. Das Suchfeld IC entspricht dem Suchfeld IPC-Klassen der Standard-Suchmaske. Eine Suche in diesem Feld sucht sowohl nach alten IPC-Klassen der Version IPC1-7, als auch nach neuen IPC-Klassen der Version IPC8. Sie können die Klassen wahlweise mit vierstelliger oder mit dreistelliger Gruppennummer angeben, also
   F24D0013-04/IC oder F24D013-04/IC
   In der Datenbank erfolgt eine automatische Umsetzung, so dass immer alle Varianten gefunden werden.
2. Das Suchfeld ICO sucht nur nach alten IPC-Klassen (Haupt- oder Nebenklassen) der Version IPC1-7. Sie müssen die Klassen in der alten Schreibweise mit dreistelliger Gruppennummer angeben, also
   F24D013-04/ICO
3. Das Suchfeld ICR sucht nur nach neuen IPC-Klassen der Version IPC8. Sie müssen die Klassen in der neuen Schreibweise mit vierstelliger Gruppennummer angeben, also
   F24D0013-04/ICR

Um die Suche nur auf bestimmte Attribute zu begrenzen, können Sie ergänzend folgende Schreibweise wählen:
F24D0013-04/IC(W)IA/IC oder
F24D0013-04/ICR(W)IA/ICR
In diesem Beispiel werden alle neuen IPC-Klassen F24D0013-04 mit dem Attribut IA (Inventive Advanced-Klassifikation) gesucht.

Reklassifikation

Wenn eine IPC-Klassifikation sich ändert, werden auch bereits veröffentlichte Dokumente umklassifiziert. Informationen hierzu werden in der sogenannten Master-Classification-Database des Europäischen Patentamtes gespeichert, jedoch werden die Dokumente nicht neu veröffentlicht.

Vom Europäischen Patentamt wurde eine komplette Ausgabe der IPC8-Klassifikationen aus der Master-Classification-Database mit Stand vom 07.08.2006 herausgegeben. Alle Datensätze in der Datenbank Patselect wurden mit diesen aktuellen reklassifizierten Daten ergänzt.

Etwa alle drei Monate veröffentlicht das Europäische Patentamt Änderungen zur Master-Classification-Database auf CD-ROM. Diese Daten werden ebenfalls in die Datenbank Patselect eingespielt und sind dort mit dem exakten Datum vermerkt.