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Die Internationale Patentklassifikation - IPC

Gültigkeitsbereich

Zur Strukturierung der Datenbestände und zur Vereinfachung von Recherchen wurde 1968 ein international einheitliches Klassifikationssystem für Patentdokumente eingeführt. Diese Internationale Patentklassifikation (IPC) wird laufend an die aktuellen technologischen Entwicklungen angepasst. Bislang wurde die Aktualisierung alle fünf Jahre vorgenommen. Ab der 8. Ausgabe erfolgt die Überprüfung in der Regel jährlich. Bislang sind acht Ausgaben mit den folgenden Gültigkeitsbereichen erschienen:

Bei der Aktualisierung der IPC werden neue Klassen eingeführt und vereinzelt bereits vorhandene Klassen feiner untergliedert oder umgruppiert. Neu veröffentlichte Dokumente werden vom jeweiligen Patentamt nach der aktuell gültigen Patentklassifikation bewertet. Bis einschliesslich der 7. Ausgabe der IPC behielten bereits klassifizierte Dokumente ihre alte Klassifikation.

Mit der 8. Ausgabe der Patentklassifikation wurden einige grundlegende Änderungen eingeführt. Informationen zur IPC8 Reform und zur Nutzung in Patselect .. weiter >>

Die in Datenbanken zu Patentdokumenten eingetragene Patentklassifikation entspricht somit derjenigen Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des jeweiligen Patentdokuments Gültigkeit hatte. Zwischen der Offenlegung und der Erteilung eines Patentes können in der Praxis durchaus mehrere Jahre vergehen. Daraus ergibt sich, dass die später veröffentlichte Patentschrift häufig gemäß einer aktuelleren Ausgabe der IPC klassifiziert wird, als die ursprüngliche Offenlegungsschrift.

Struktur

Die Internationale Patentklassifikation umfasst insgesamt acht Sektionen, welche verschiedene Technologiegebiete abdecken:

Jede dieser in der Tabelle aufgeführten Sektionen ist baumartig in Klassen und Unterklassen untergliedert, die wiederum durch Gruppen und Untergruppen weiter unterteilt sind.

Beispiel: Sektion A - Täglicher Lebensbedarf

A 01 Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A 01 B Bodenbearbeitung in Land- oder Forstwirtschaft; Teile, Einzelheiten oder Zubehör von landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten allgemein
1 / 00 Handgeräte
1 / 02 • Spaten; Schaufeln
1 / 04 • • mit Zähnen
1 / 06 • Hacken; Handkultivatoren
1 / 08 • • mit einem einzigen Blatt
1 / 10 • • mit zwei oder mehr Blättern
1 / 12 • • mit Blättern, die mit Zähnen versehen sind
... u.s.w.

z.B. bedeutet A01B 1/12
Sektion A : Klasse 01 : Unterklasse B : Gruppe 1 : Untergruppe 12

In Patselect und vielen anderen Datenbanken werden zur Vereinheitlichung der Schreibweise bei den Gruppen die führenden Nullen aufgeführt und der Schrägstrich durch einen Strich ersetzt. Statt A01B 7/12 wird also A01B0007-12 geschrieben.

Ermittlung der Patentklassen

Die Hauptschwierigkeit für eine Recherche ist die Ermittlung der relevanten IPC-Klassen. Oft lässt sich ein Gegenstand nicht eindeutig einer einzigen Klasse zuordnen, so dass stets alle in Frage kommenden Klassen zu ermitteln sind. Hierfür bieten sich zwei Strategien an:

A) Nachschlagen in Klassifikationssystemen
Früher war die Internationale Patentklassifikation ein mehrbändiges Nachschlagewerk in Papierform. Heute findet man die aktuelle Ausgabe der IPC im Internet beim DPMA http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do

B) Auswertung einer Schlagwortrecherche nach Patentklassen
Eine schnelle Alternative zur Ermitttlung von Patentklassifikationen ist es, per Schlagwort nach einem Suchbegriff, z.B. Airbag zu recherchieren und die Patentklassen der erhaltenen Treffer auszuwerten. Ergibt sich hier eine deutliche Häufung in einzelnen Klassen, so sind diese häufig für die nachfolgende Recherche relevant.

Zur Erzielung eines optimalen Rechercheergebnisses sollten beide Möglichkeiten miteinander kombiniert. So besteht die Chance Klassen, die bei einem Verfahren übersehen wurden durch das andere Verfahren doch noch zu ermitteln. Vorteilhaft ist es auch die Ergebnisse nach Abschluss der Recherche nochmals in Bezug auf die Klassifikation zu überprüfen. Manchmal tauchen hierbei Klassen auf, die bislang noch nicht berücksichtigt wurden.

Generell sollte bei der Auswahl einer geeigneten IPC-Klasse für eine Recherche immer die aktuelle Ausgabe zugrunde gelegt werden. Zusätzlich ist zu prüfen, ob diese Technologie inhaltlich in früheren Ausgaben anderen Klassen zugeordnet war. Falls ja, müssen auch diese früheren Klassen in die Recherche mit einbezogen werden.

Beispiel: Wenn bei der Recherche eine IPC-Klasse als Suchbegriff verwendet wird, welche beispielsweise erst in der 5. Ausgabe ab 1990 eingeführt wurde, so bleiben im Rechercheergebnis alle Dokumente unberücksichtigt, welche vor 1990 veröffentlicht wurden.

Vor Einführung der IPC8 wurde jedes Dokument mit einer Hauptklasse und gegebenenfalls einer oder mehreren Nebenklassen versehen. Diese Einteilung gibt es jetzt nicht mehr.