Sie sind hier: Hilfe & Support > Recherchetipps > Rechtsstände im Internet
Rechtsstände im Internet
Einige Patentämter bieten kostenlosen Zugang zu Datenbanken, um den aktuellen Rechtsstand von Schutzrechten zu ermitteln. Folgende Übersicht enthält Zugangsinformationen für die wichtigsten Länder:
- AU - Australian Government, IP Australia
- CA - Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
- DE - Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
- EP - European Patent Office (EPO)
- FR - France Institut national de la propriété industrielle (INPI)
- GB - United Kingdom Intellectual Property Office (IPO)
- JP - Japan Patent Office (JPO)
- US - United States Patent and Trademark Office (USPTO)
- WO (PCT) - World Intellectual Property Organization (WIPO)
- INPADOC Rechtsstände - Sammlung verschiedener Länder
AU - Australian Government, IP Australia
Der Rechtsstand für australische Dokumente kann über die Datenbank "AusPat" abgerufen werden: http://pericles.ipaustralia.gov.au/ols/auspat/quickSearch.do
Verwenden Sie "Quick Search" für die Eingabe der Publikationsnummer. Die Nummer wird ohne die Länderkennung AU eingegeben. Ein Beispiel finden Sie unterhalb der Eingabezeile.
Nach betätigen des "Search"-Buttons werden die Treffer in einer Tabelle angezeigt. Durch einen Klick auf die "Application Number" erhalten Sie zu der betreffenden Publikation verschiedene Informationen, unter anderem den aktuellen Rechtsstand in der Rubrik "Lifecycle details".
CA - Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
Kanadische Rechtsstände sind in der Datenbank "Canadian Patents Database" verfügbar: http://brevets-patents.ic.gc.ca/opic-cipo/cpd/eng/search/number.html
Geben Sie dafür die gesuchte Publikationsnummer ohne das Länderkürzel CA in das Eingabefeld ein. Für den Rechtsstand klicken Sie auf den Button: "View Administrative Status".
Für die gewünschte Publikation werden die Daten angezeigt. Oberhalb des "Administrative Status" finden Sie die Links zu verschiedenen Hilfeseiten, die Begriffe für Patente, Status, Gebühren und Historie erklären
DE - Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
Seit 1. Juni 2011 können Sie über DPMAregister nun auch Patente und Gebrauchsmuster recherchieren. Die bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen sind damit ersetzt.
Eingabemaske für die Einsteigerrecherche: http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger
Um den Rechtsstand zu einer deutschen Schrift zu ermitteln, z.B. des Gebrauchmusters DE29623159 U, wird im Feld "Aktenzeichen" die Publikationsnummer ohne das Länderkürzel DE, also z.B. 29623159 eingegeben.
Nach Durchführung der Suche über den entsprechenden Button werden zunächst alle Treffer zur Nummer angezeigt. Ein klick auf das Dokument in der Tabelle zeigt sämtliche verfügbaren Rechtsstände an.
Bitte beachten Sie die akutellen Hinweise auf den Seiten des DPMAregister: http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
EP - European Patent Office (EPO)
Das Europäische Patentamt stellt sein Patentregister "Register Plus" im Internet für die Recherche zur Verfügung: https://register.epo.org/espacenet
Im Eingabefeld kann der Rechtsstand zu einer europäischen Veröffentlichung oder zu einer PCT-Veröffentlichung (WO-Nummer) ermittelt werden. Wählen Sie in der Drop-Down-Liste das Suchfeld "Veröffentlichungsnr." aus. Die Eingabe der Publikationsnummer erfolgt mit der Länderkennung, z.B. EP0811545 oder WO9504154.
Sie erhalten den aktuellen Status der Veröffentlichung, sowie eine Übersicht des Verfahrensstands. Über die Auswahlbox links oben können weitere Informationen zum Rechtsstand, zur Patentfamilie oder einzelnen Dokumenten des Prüfungsverfahrens aufgerufen werden.
FR - France Institut national de la propriété industrielle (INPI)
In der Datenbank "Patent status database" sind die Rechtsstände französischer (FR) Patentanmeldungen und europäischer (EP) Patente mit Bestimmungsland Frankreich ab 1989 enthalten: http://regbrvfr.inpi.fr/portal/
Publikationsnummern werden mit dem Länderkürzel FR 7-stellig eingegeben, z.B. FR2855247.
Zunächst wird nur eine Kurzinformation angezeigt. Über den Menüpunkt "Additional Data" kann der Rechtstand mit eingeblendet werden.
GB - United Kingdom Intellectual Property Office (IPO)
Auf der Internetseite des Intellectual Property Office (IPO) kann unter dem Punkt "Search Patents" über die Nummern-Suche "By patent number" der Rechtsstand angezeigt werden: http://www.ipo.gov.uk/types/patent/p-os/p-find/p-find-number.htm
Die Eigabe erfolgt mit dem Ländercode GB (z.B. GB2431930) im Feld Publication Number. Über den Button "Submit" schicken Sie die Suche ab und erhalten dann die verfügbaren Informationen.
JP - Japan Patent Office (JPO)
Der Rechtsstand für japanische Publikationen kann parallel zur kostenlosen Übersetzung der japanischen Patente eingesehen werden. Ausgangspunkt der Recherche ist die "Industrial Property Library (IPDL)" des Japanischen Patentamtes. Diese kann über folgenden Link aufgerufen werden: http://www.ipdl.inpit.go.jp/homepg_e.ipdl
Auf der Übersichtsseite wird als nächstes die Datenbank "Patent & Utility Model Gazette DB" aufgerufen.
Die Veröffentlichungsnummer der japanischen Schrift wird in der Suchmaske zusammen mit dem "Kind Code" (d.h. Dokumentart) eingegeben. In der Tabelle oberhalb der Suchmaske sind die zur Verfügung stehenden "Kind Codes" angegeben und Beispiele für die japanische Schreibweise der Publikationsnummer aufgeführt.
Nach dem Betätigen des SEARCH-Buttons erscheint in der linken Fensterhälfte eine Trefferliste, aus der das gesuchte Dokument durch Anklicken aufgerufen wird. In der rechten Fensterhälfte werden daraufhin bibliografische Daten und Abstract des Dokuments angezeigt.
Der Button LEGAL STATUS oben auf der Seite liefert in einem neuen Fenster den aktuellen Rechtsstand. Der Rechtsstand ist für Anmeldungen ab 1990 verfügbar.
US - United States Patent and Trademark Office (USPTO)
Unter folgendem Link können Sie die Eingabemaske der Datenbank "Patent Application Information Retrieval" (PAIR) des amerikanischen Patentamts USPTO aufrufen: http://portal.uspto.gov/external/portal/pair
Auf der Zugangsseite der Datenbank PAIR wird ein so genannter "Verification Code" abgefragt. Dabei tippen Sie die zwei auf der Zugangsseite angezeigten Wörter in das Eingabefeld ein und bestätigen mit dem Button "Continue" um zur Suchmaske der Datenbank PAIR des USPTO zu gelangen.
Die Eingabe der Nummern in die Eingabemaske erfolgt bei erteilten Patenten mit der Option "Patent Number" (z.B. 7543605) und bei Offenlegungen mit der Option "Publication Number" (z.B. 20090159257) jeweils ohne das Länderkürzel US.
WO (PCT) - World Intellectual Property Organization (WIPO)
Internationale Patentanmeldungen können in der Datenbank "Patentscope" recherchiert werden. Die Suchmaske für eine einfache Recherche können Sie hier aufrufen: http://www.wipo.int/patentscope/search/en/search.jsf
Geben Sie in die Eingabezeile die Publikationsnummer ein (z.B. WO2004114135). Auf dem Karteireiter "National Phase" sind die Informationen über den Eintritt der PCT-Veröffentlichung in die jeweiligen nationalen Phasen notiert.
PCT-Veröffentlichungen, die bereits in die europäische Phase eingetreten sind, können auch im Register Plus des EPO recherchiert werden (siehe Anleitung EP- European Patent Office).
INPADOC Rechtsstände
Sämtliche in der Datenbank INPADOC erfassten Rechtsstände können auch über die Datenbank Esp@cenet des europäischen Patentamtes im Internet abgefragt werden.
Sie können die Einstiegsseite http://worldwide.espacenet.com wählen, oder wenn Sie mit dem Esp@cenet bereits vertraut sind, gleich die Einstiegsseite für die Recherche nach Publikationsnummern aufrufen.
Nach der Eingabe der Publikationsnummer wird Ihnen zunächst die Kurzbibliografie des entsprechenden Dokuments angezeigt. Wenn Sie diese anklicken wird eine neue Seite mit umfangreicheren, auf mehrere Karteikarten verteilten Informationen angezeigt. Ganz rechts können Sie den Rechtsstand (INPADOC Legal Status) auswählen. In INPADOC sind inzwischen Rechtsstandsinformationen aus mehr als 70 Ländern verfügbar.
